Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)für Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webentwicklung, IT-Beratung sowie Hosting und Wartung
Stand: 29.07.2026
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen Mication | Mirco Günter Schramm Softwareentwicklung, Inhaber: Mirco Günter Schramm, Liblarer Straße 40, 50321 Brühl – nachfolgend „Auftragnehmer“ – und seinen Kunden.
- Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist.
- Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
2. Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer bietet insbesondere folgende Leistungen an:
- Entwicklung individueller Software
- Webentwicklung
- Erstellung und Anpassung von Webseiten
- IT-Beratung
- Wartung bestehender Systeme
- Hosting-Dienstleistungen
- Fehleranalyse und Support
- Technische Betreuung
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung oder einem zwischen den Parteien geschlossenen Individualvertrag.
3. Vertragsschluss
- Angebote sind freibleibend.
- Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch den Beginn der Leistungserbringung zustande.
- Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer Vereinbarung zwischen den Parteien.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,
- erforderliche Informationen rechtzeitig bereitzustellen,
- Zugangsdaten zur Verfügung zu stellen,
- Ansprechpartner zu benennen,
- Inhalte rechtzeitig zu liefern und
- notwendige Freigaben unverzüglich zu erteilen.
Verzögerungen aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.
5. Leistungsfristen
Angegebene Termine stellen grundsätzlich unverbindliche Plantermine dar, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.
Leistungsfristen verlängern sich angemessen bei:
- höherer Gewalt,
- Streik,
- behördlichen Maßnahmen,
- Krankheit,
- Lieferengpässen Dritter oder
- fehlender Mitwirkung des Kunden.
6. Vergütung
Die Vergütung erfolgt entsprechend dem jeweiligen Angebot.
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Abrechnung:
- nach Stundenaufwand oder
- zum vereinbarten Festpreis.
Zusätzliche Leistungen werden gesondert vergütet.
Alle Preise verstehen sich:
- gegenüber Unternehmern zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer,
- gegenüber Verbrauchern einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde gemäß den gesetzlichen Vorschriften in Verzug.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Abschlagszahlungen entsprechend dem Projektfortschritt zu verlangen.
8. Eigentum und Nutzungsrechte
Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte beim Auftragnehmer.
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht, soweit nichts anderes vereinbart wurde.
Die Herausgabe des Quellcodes wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
Open-Source-Komponenten bleiben den jeweils geltenden Lizenzbedingungen unterworfen.
9. Hosting
Hosting-Leistungen erfolgen nach Maßgabe des jeweiligen Leistungsangebots.
Der Auftragnehmer gewährleistet keine ununterbrochene Erreichbarkeit.
Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder Ausfälle des Rechenzentrums können die Erreichbarkeit vorübergehend einschränken.
Backups erfolgen nur, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.
10. Wartung und Support
Wartungsverträge umfassen ausschließlich die vereinbarten Leistungen.
Neue Funktionen, Erweiterungen oder Änderungswünsche sind gesondert zu vergüten.
Support erfolgt während der vereinbarten Geschäftszeiten.
11. Abnahme
Soweit Werkleistungen erbracht werden, hat der Kunde die Leistung unverzüglich zu prüfen.
Erfolgt innerhalb von 14 Tagen keine wesentliche Mängelrüge oder wird die Software produktiv genutzt, gilt die Leistung als abgenommen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
12. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für Werkleistungen ein Jahr, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
13. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz,
- bei grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder Datenverlust besteht nur im gesetzlich zulässigen Umfang.
14. Inhalte des Kunden
Der Kunde ist für sämtliche von ihm bereitgestellten Inhalte verantwortlich.
Er stellt sicher, dass durch die Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.
Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die bereitgestellten Inhalte rechtlich zu prüfen.
15. Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet.
Weitere Informationen enthält die gesonderte Datenschutzerklärung.
16. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung sämtlicher nicht öffentlich bekannter Informationen, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden.
17. Verbraucherstreitbeilegung
Der Auftragnehmer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.
18. Schlussbestimmungen
Ist der Kunde Unternehmer, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.